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001 Im November 2023 findet eine internationale Presseschau statt


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    Palästinenser inspizieren die Schäden an Gebäuden, die durch israelische Luftangriffe auf das Flüchtlingslager Dschabalia am Rande von Gaza-Stadt zerstört wurden.

    Bei einem israelischen Luftangriff sind im Flüchtlingslager Dschabalia im Norden des Gaza-Streifens zahlreiche Menschen ums Leben gekommen. (dpa / AP / Abdul Qader Sabbah )

    Dazu schreibt die schwedische Zeitung DAGENS NYHETER: "Humanitäre Hilfe muss nach Gaza gelassen werden, selbst wenn sie den Krieg gegen die Hamas erschwert. Die Gesetze des Krieges verlangen, dass Zivilisten geschützt werden müssen. Dass die Hamas dagegen verstößt, darf kein Grund für israelische Unbedachtheit sein", betont DAGENS NYHETER aus Stockholm.

    Die russische Zeitung NESAWISSIMAJA GASETA aus Moskau sieht es so: "Die Israelis haben die Wahl zwischen schlecht, schrecklich und katastrophal. Sie sind Gefangene eines Szenarios, das die Hamas im Voraus berechnet hat. Der beste Weg wäre, nicht auf eine Bodenoffensive zu setzen, die Flächenbombardierung einzustellen und eine Anti-Terror-Operation durchzuführen. Aber die Grausamkeit der Hamas am 7. Oktober hat dazu geführt, dass eine solche Option nicht mehr in Frage kommt. Jetzt ist die israelische Führung gezwungen, die Hamas in Gaza um nahezu jeden Preis zu zerstören."

    Die JERUSALEM POST schreibt zur Situation der israelischen Regierung: "Premierminister Netanjahu wird von Medien und Politikern attackiert, viele fordern seinen Rücktritt. Andere, die das Ende der Ära Netanjahu herbeisehnen, räumen jedoch ein, dass es für einen Premier nicht klug ist, in Kriegszeiten zurückzutreten. Einige der Vorwürfe, die Netanjahu gemacht werden, sind ungerechtfertigt. Abgesehen von den Mitgliedern des Kriegskabinetts weiß niemand wirklich etwas darüber, was diskutiert und beschlossen wird", bemerkt die JERUSALEM POST.

    Aus Protest gegen die Haltung des UNO-Sicherheitsrates hat Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, vor dem Gremium einen gelben Davidstern mit der Aufschrift "Never Again" am Revers getragen. Nach Ansicht der israelischen Zeitung HAARETZ hat Erdan damit die Position Israels geschwächt: "Das Massaker, das die Hamas verübte, unterscheidet sich in einem wesentlichen Punkt von denen der Nazis während des Zweiten Weltkriegs. Während des Holocaust hatten die Juden weder einen eigenen Staat noch eine Armee. Die Juden wurden ihrem Schicksal überlassen. Diese existenzielle Situation wird durch den gelben Stern, den Erdan trug, treffend wiedergegeben. Er symbolisiert den schwachen, verängstigten, verfolgten Juden. Jetzt aber, im Jahr 2023, hätte Israel die Möglichkeit gehabt, das Ausmaß des Massakers der Hamas zu minimieren: wenn die Führung des Militärs nicht versagt hätte und wenn das Land von einer verantwortungsvollen Regierung geführt worden wäre", unterstreicht die israelische Zeitung HAARETZ.

    Die schwedische Zeitung EXPRESSEN kommt zu dieser Einschätzung: "Dass die Terroristen stundenlang ungestört morden konnten, liegt auch daran, dass die illegalen Siedlungen im Westjordanland viele Kräfte binden. Je aufwendiger der Schutz von Straßen und Siedlungen dort wird, desto weniger Zeit hat das Militär für seine Hauptaufgabe, nämlich den Schutz des Staates Israel. Die Siedlungen dort sind eine Bedrohung – sowohl für einen künftigen Frieden als auch für den Staat Israel." Das war EXPRESSEN aus Stockholm.

    Die palästinensische Zeitung AL QUDS aus Ost-Jerusalem wirft Israel vor, nicht Krieg gegen die Terororganisation Hamas, sondern gegen die Palästinenser zu führen: "Seitdem finden in den meisten arabischen und islamischen Städten Massenkundgebungen statt, die sich dann auch in vielen europäischen Städten fortsetzten. Das ist gut, da es die Doppelmoral westlicher Länder enthüllt, die einseitige israelische Darstellung des Krieges widerlegt und neue Aufmerksamkeit für die Anliegen der Palästinenser schafft. Klar ist aber auch, dass diese Kundgebungen Israel nicht von seinem Krieg abhalten werden."

    Die norwegische Zeitung AFTENPOSTEN beleuchtet die Rolle von Katar: "Der Emir sieht zur Seite, wenn Geld aus Doha an Gruppen wie Al Kaida, den IS und die Taliban fließt, und in Katar können die Anführer dieser Organisationen ruhig in weichen Betten schlafen, während sie brutale Terrorangriffe in Auftrag geben. Jahrelang war Katar ein Garant für Gaza. Hamas hat ihre Terroranschläge auf Israel mindestens zwei Jahre lang geplant. Das bedeutet, dass führende Hamas-Funktionäre ein Massaker in der Stadt Doha ausbrüteten. Trotzdem fällt die Kritik aus Israel oder den USA eher gedämpft aus – zu wichtig ist Katar als Vermittler und Informationskanal", vermerkt AFTENPOSTEN aus Oslo.

    Mit Sorge blickt auch Taiwan auf den Krieg in Nahost. Die in Taipeh erscheinende Zeitung ZIYOU SHIBAO würdigt die Rolle der USA als Schutzmacht. "Die Hamas hatte offenbar nicht damit gerechnet, dass sich Washington so entschieden hinter Israel stellen würde. Präsident Bidens schnelle Reaktion ist beeindruckend und zeigt, dass Amerika seine Verbündeten nicht im Stich lässt. Das Weiße Haus hatte bereits zuvor deutlich gemacht, dass die USA sowohl Israel als auch Taiwan im Falle eines Angriffs beistehen würden. Die oppositionelle Kuomintang versucht immer wieder, dies in Zweifel zu ziehen, und wartet darauf, im Falle eines Wahlsiegs im kommenden Januar mit den chinesischen Kommunisten anzubandeln. Wer meint, sich mit einer Beschwichtigungspolitik gegenüber Xi Jinping von ihm Frieden erkaufen zu können, der macht sich große Illusionen", heißt es in der Zeitung ZIYOU SHIBAO aus Taiwan.

    Auch die WASHINGTON POST befasst sich mit der US-Außenpolitik und blickt bereits auf die Weltklimakonferenz Ende November in Dubai. "Der amerikanische Handelsprotektionismus verärgert viele Länder, mit denen die USA beim Klimaschutz zusammenarbeiten. Präsident Biden muss sie überzeugen, dass die Senkung der Emissionen - und nicht der Handelskonflikt - oberste Priorität der Vereinigten Staaten ist. So könnte er zum Beispiel den ihm zur Verfügung stehenden rechtlichen Spielraum nutzen, um protektionistische Vorschriften zu lockern. Durch das Versprechen, klimarelevante Technologien mit Partnern gemeinsam zu entwickeln, könnte Präsident Biden zudem signalisieren, dass die USA nicht versuchen, ein Monopolist für grüne Technologien nach chinesischem Vorbild zu werden", heißt es in der WASHINGTON POST.

    Nun nach Deutschland. Zur Debatte über die Migrationspolitik schreibt die britische TIMES: "Nachdem in den letzten Jahren hundertausende Menschen ins Land gekommen sind, stößt die deutsche Toleranz an ihre Grenzen. Es gibt Angriffe auf Flüchtlingseinrichtungen, mehr Gewalt auf der Straße und es werden Rufe lauter, abgelehnte Asylbewerber nach Hause zu schicken. Immer mehr Wähler unterstützen die Alternative für Deutschland. Jetzt hat eine der Regierungsparteien angeregt, Asylverfahren in Drittländern durchzuführen - ein Vorschlag, der an den britischen Plan erinnert, Migranten zur Abfertigung nach Ruanda zu schicken", erinnert THE TIMES aus London.

    Die Bundesregierung hofft auf eine größere Bereitschaft von Ländern wie Marokko zur Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Dazu heißt es in der NEUEN ZÜRCHER ZEITUNG: "Die Regierung in Rabat sitzt an einem langen Hebel, denn es sind nicht nur Migranten aus dem eigenen Land, die nach Europa und Deutschland drängen. Marokko hat auch als Transitland für Flüchtlinge aus Westafrika eine große Bedeutung. Ein Migrationsabkommen sollte aus Sicht der Regierung in Berlin daher auch regeln, dass Marokko die Menschen zurücknimmt, die über das Land und das Mittelmeer nach Europa gekommen sind. Marokko weiß, dass es sich seine Torwächterfunktion für Europa teuer bezahlen lassen kann. Dabei geht es nicht nur um Geld. Spanien etwa hat im vergangenen Jahr die Souveränität Marokkos über die Westsahara anerkannt, um im Gegenzug die Regierung in Rabat dazu zu bewegen, die illegale Migration nach Spanien und in die Enklaven Ceuta und Melilla einzuhegen. Es wird sich zeigen, ob auch die deutsche Regierung bereit ist, diesen hohen politischen Preis im Gegenzug für die Rücknahme von Migranten zu zahlen. Schnell, wie es Bundeskanzler Scholz fordert, dürfte das aber nicht gehen", ist sich die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG sicher.

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    Author: Kristi Schneider

    Last Updated: 1700416082

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